Der Verband Fenster + Fassade (VFF) kritisiert Subventionen für Fenster und Türen aus Polen. Die vom VFF kritisierten Beihilfen verfolgen das Ziel, den Export von in Polen hergestellten Fenstern und Türen in andere EU-Länder zu steigern.
In einem Schreiben an die Europäische Kommission richtet sich der deutsche Branchenverband gegen ein entsprechendes Förderprogramm des polnischen Wirtschaftsministeriums und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung.
„Solche Exportbeihilfen gehen stets zu Lasten der Mitbewerber in den EU-Mitgliedstaaten, die keine Beihilfen erhalten“, erklärt VFF-Geschäftsführer Ulrich Tschorn und VFF-Präsident Bernhard Helbing kritisiert: „Die deutschen Hersteller von Fenstern und Türen erleiden durch die Exportförderung einen Wettbewerbsnachteil gegenüber den geförderten polnischen Unternehmen.“ Neben Deutschland sind davon insbesondere Tschechien, Frankreich und Schweden betroffen.
Laut polnischem Wirtschaftsministerium stehen etwa 6 Mio. polnische Zloty (ca. 1,5 Mio. Euro) an Beihilfe zur Verfügung. Finanziert werden damit unter anderem die Bildung eines Konsortiums polnischer Fenster- und Türenhersteller, Werbung und Messeauftritte. Nach Auffassung des VFF verstößt die Subvention der polnischen Fensterindustrie gegen Artikel 107 des EU-Vertrags, der die Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Wirtschaftszweige untersagt. Der Verband erwartet, dass die Generaldirektion Wettbewerb als zuständige europäische Behörde ein entsprechendes Prüfverfahren einleitet.
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