„Erasmus +“ wird das EU-Bildungsprogramm der Jahre 2014–2020 heißen. Darauf haben sich der Rat, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission im Rahmen des Trilogs geeinigt. Und das ist nicht die einzige Änderung. Beschlossen wurde darüber hinaus, dass die so genannten „jungen Arbeitnehmer“, also auch Gesellen, ab 2014 nicht mehr zu den Zielgruppen des Programms gehören. Das ist ein Rückschlag.
Die Europäische Kommission hatte die Herausnahme der jungen Arbeitnehmer aus dem Programm vorgeschlagen, mit dem Hinweis, die Förderung von Auslandsaufenthalten von Arbeitnehmern sei Sache des Europäischen Sozialfonds (ESF). Das ist richtig und falsch zugleich. Richtig ist, dass Auslandsaufenthalte von Arbeitnehmern im ESF grundsätzlich förderfähig sind. Allerdings mit einem bestimmten Fokus. Der ESF ist vornehmlich ein Instrument der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik. Sein Ziel ist laut EU-Vertrag, „innerhalb der Union die berufliche Verwendbarkeit und die örtliche und berufliche Mobilität der Arbeitskräfte zu fördern (…)“. Also: der ESF soll zur Schaffung eines europäischen Arbeitsmarktes beitragen. Er soll Menschen dazu animieren, eine Beschäftigung in einem anderen Mitgliedstaat aufzunehmen. Der Fokus des ESF liegt damit auf der Arbeitsmobilität.
Die jungen Arbeitnehmer wegen der Förderung im ESF vom neuen EU-Bildungsprogramm auszuschließen, ist falsch. Sie übersieht, dass Arbeits- und Lernmobilität unterschiedliche Ziele verfolgen. Während Arbeitsmobilität darauf gerichtet ist, dass sich Menschen in einen ausländischen Arbeitsmarkt integrieren, steht bei der Lernmobilität nicht der Verbleib im Ausland, sondern das Lernen in einem ausländischen Kontext im Vordergrund. Diese Unterscheidung kennt im Übrigen auch der EU-Vertrag. Gemäß Artikel 165 Abs. 2 AEUV ist die Mobilität von Lernenden und Lehrenden Ziel europäischer Bildungspolitik.
Im Ergebnis bedeutet das, die Förderung von Arbeits- und Lernmobilität stehen im EU-Vertrag gleichberechtigt nebeneinander. Deswegen ist die Behauptung falsch, dass die jungen Arbeitnehmer als Zielgruppe in den ESF gehören. Sie gehören in beide Programme. Zu fragen ist jeweils, was das Ziel des Auslandsaufenthalts ist.
Es hätte viele gute Gründe gegeben, die Förderung der Gesellenmobilität fortzuführen. Und zeitweise schienen die Bemühungen Früchte zu tragen. Die Abstimmung des Bildungsausschusses des Europäischen Parlaments Ende 2012 zeigte noch einen positiven Trend. Der Ausschuss sprach sich unter anderem dafür aus, Gesellen bis zu einem Jahr nach Abschluss der Ausbildung Förderung für Lernaufenthalte im Ausland zu gewähren. Leider konnte sich dieses kleine Zugeständnis nicht halten.
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