Wo gehobelt wird, da fallen Späne

Das alte Sprichwort „Wo gehobelt wird, da fallen Späne“ kommt definitiv nicht von ungefähr. Denn gerade Handwerksbetriebe kennen diese Situation nur zu gut: Trotz einer sorgfältigen Arbeitsweise geschieht doch ein Unglück. Beispielsweise holt der Meister mit einer Leiter aus Versehen den teuren Kronleuchter von der Decke, der Azubi hinterlässt mit dem Lötkolben hässliche Brandflecken auf dem Parkett oder der eilig beauftragte Subunternehmer pfuscht beim Abdichten des Garagendachs. Besonders, wenn es um hohe Schadenssummen geht, kann es daraufhin zu Konflikten zwischen Auftraggeber und Unternehmer kommen. Ist ein Mitarbeiter für das Missgeschick verantwortlich, ist auch zwischen ihm und dem Chef die Auseinandersetzung vorprogrammiert, denn meist ist es der Unternehmer, der für den Schaden gerade stehen muss.

Wer als Unternehmer für einen Auftraggeber tätig wird, ist durch die Bestimmungen des Werkvertrags verpflichtet, die Leistung im vereinbarten Umfang zu erbringen. Doch auch so genannte Nebenpflichten, die zur Rücksicht auf die Rechtsgüter und Interessen des Auftraggebers verpflichten, obliegen dem Handwerker. Der pflegliche Umgang mit dem alten Parkett und dem antiken Schrank sind Beispiele hierfür. Wer diese so genannten Nebenpflichten verletzt, obwohl er die vertraglich vereinbarte Leistung fehlerfrei erbracht hat, macht sich schadensersatzpflichtig. „Richtet ein Handwerker oder einer seiner Mitarbeiter beim Ausführen einer Leistung einen Schaden an, hat der Kunde selbstverständlich ein Recht auf Schadenersatz“, bestätigt Juristin Anne Kronzucker von der D.A.S. Rechtsschutzversicherung, und fügt hinzu: „Wer genau allerdings für den Schaden aufkommt, ist leider weit weniger klar, denn nicht immer haftet auch der Verursacher selbst.“

„Ein Unternehmer haftet nach § 278 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) auch für Schäden, die von seinen Mitarbeitern oder anderen von ihm beauftragten Personen bei der Ausführung des Auftrags verursacht werden“, weiß die D.A.S. Rechtsexpertin. Schlägt ein Lehrling beispielsweise beim Austausch einer Regenrinne ein Fenster des Kunden ein, richtet sich der Kunde mit seinen Ersatzansprüchen an den Unternehmer, dem er den Auftrag zur Durchführung der Arbeiten erteilt hat. Dieser muss den Schaden bezahlen. Auch wenn der Auftragnehmer einen Subunternehmer beauftragt, muss er als Generalunternehmer und Vertragspartner für den Schaden des Kunden einstehen. „Angestellte und Subunternehmer gelten als so genannte Erfüllungsgehilfen“, erklärt Anne Kronzucker und ergänzt: „Das Verhalten und Fehlverhalten von Erfüllungsgehilfen wird rechtlich dem Unternehmer zugerechnet. Und deshalb trägt auch er gegenüber dem Kunden die Verantwortung für die Folgen.“

Doch wie sieht es im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und seinem Angestellten aus? Kann der Chef seinem Lehrling einen Teil der bezahlten Schadenssumme vom Gehalt abziehen? Solange die Versicherung den Schaden übernimmt, entsteht selten Streit mit den Arbeitern. Fehlt jedoch eine ausreichende Versicherungsdeckung oder ist der betreffende Schaden nicht umfasst, prüft der Unternehmer im einen oder anderen Fall, ob nicht der Arbeitnehmer einen Teil des Schadens zu tragen hat. Sollte sich ein Erfüllungsgehilfe grob fahrlässig verhalten oder den Schaden sogar vorsätzlich verursacht haben, kann er nach den Grundsätzen der Arbeitnehmerhaftung zur Verantwortung gezogen werden. Bei mittlerer Fahrlässigkeit kommt es in der Regel zu einer Schadenteilung, bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Arbeitnehmer nicht.

Ein leichtes Fehlverhalten liegt vor, wenn das Missgeschick „jedem hätte passieren können“. Denkbare Fälle sind das entschuldbare „Sich-Vergreifen“ oder „Sich-Vertun“ – zum Beispiel, wenn beim Lehrling versehentlich etwas Farbe auf den antiken Schrank tropft.

Von mittlerer Fahrlässigkeit spricht man, wenn der Arbeitnehmer die gebotene Sorgfalt außer Acht lässt, obwohl vorhersehbar ist, dass etwas passieren kann. Solche durch mangelhafte Sorgfalt verursachte Schäden führen zu einer Teilhaftung des Arbeitnehmers. Die Kosten werden dann nach so genannten Billigkeitsgrundsätzen aufgeteilt.

Ein Beispiel: Ein Mitarbeiter versäumt beim Abschleifen des Parketts, die Stereoanlage auf dem Hängeregal ordentlich abzudecken oder wegzuräumen. Sie funktioniert anschließend nicht mehr – leicht vermeidbar, wäre der Arbeitnehmer nur sorgfältiger gewesen. In diesem Fall kann der Arbeitgeber einen Teil der Kosten vom Arbeitnehmer verlangen. In welchem Verhältnis dabei die Aufteilung der Kosten erfolgt, hängt von mehreren Faktoren ab, wie zum Beispiel von der Höhe des Schadens und des Gehalts. Aber auch die Stellung des Mitarbeiters im Betrieb wird bewertet, das heißt, wie viel Verantwortung beinhaltet dessen Position und wie war sein bisheriges Verhalten im Arbeitsalltag. Darüber hinaus ist zu klären, wie gefährlich die Arbeit ist und ob der Arbeitgeber das Risiko beispielsweise durch eine Betriebshaftpflichtversicherung hätte abdecken können. „Wäre ein Versicherungsschutz üblich gewesen, wurde aber unterlassen, so muss der Arbeitnehmer nur für die fiktive Selbstbeteiligung einstehen“, erläutert die D.A.S. Juristin.

Grob fahrlässig verhält sich jemand, der seine Sorgfaltspflicht in ungewöhnlich hohem Maß verletzt. Das heißt: Wer Vorsichtsmaßnahmen ignoriert, deren Notwendigkeit jedem hätte einleuchten müssen. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn jemand gegen ausdrückliche Anweisung oder unter Alkoholeinfluss einen Fehler begeht. Verursacht zum Beispiel der Handwerker auf dem Weg zum Kunden angetrunken einen Unfall, muss er für den Schaden am Dienstwagen selbst aufkommen. Sein Verhalten wird in diesem Fall als grob fahrlässig eingestuft. Allerdings sieht die Rechtsprechung Höchstgrenzen für den finanziellen Schadenersatz vor, um den Angestellten nicht zu ruinieren. Diese betragen in der Regel drei bis vier Monatsgehälter. Auch springt mitunter erst eine Versicherung der Firma ein, bevor der Mitarbeiter in Regress genommen wird. „Generell sind Haftungserleichterungen zugunsten des Arbeitnehmers auch bei grober Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen“, ergänzt Anne Kronzucker. ■