1 Monat GRATIS testen, danach für nur 9,90€/Monat!
Startseite » Aktuelles » Markt & Branche »

„Bisher konnte kein Missbrauch festgestellt werden“

EU-Fördermittel für polnische Fensterbauer
„Bisher konnte kein Missbrauch festgestellt werden“

Michael Roth (SPD), MdB sowie Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, und Heinz Blumenstein, geschäftsführender Vorsitzender des Bundesverbands ProHolzfenster e. V. (BPH), haben Ende Juli über die EU-Förderung von Industrien in den Mitgliedstaaten gesprochen.

Der BPH hatte sich bereits 2012 an die Europäische Kommission gewandt: Die Generaldirektion Wettbewerb sollte prüfen, ob Mittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) für polnische Fensterbauer zu Marktverschiebungen auf dem Fenstermarkt geführt haben.
Noch laufen die Prüfungen, bisher konnte jedoch kein Missbrauch festgestellt werden. Die Förderung von Messe- und Marketingmaßnahmen sei zulässig. Roth: „Es gibt eine EFRE-Förderung für 15 Branchen in Polen. Dabei handelt es sich um eine Exportförderung, nicht um direkte Unternehmenssubventionen.“ Die Einzelmaßnahmen sollen, so der letzte Stand der Prüfung, unter dem Schwellenwert von 200 000 Euro liegen. Dies sei im EU-Binnenmarkt zulässig und nicht marktverzerrend. Eine Verwendung von EU-Mitteln für den Ausbau von Produktionskapazitäten konnte nicht dokumentiert werden.
Blumenstein allerdings ist der Meinung, dass der schnelle Ausbau der Kapazitäten im Nachbarstaat nicht mit Betriebsgewinnen allein finanziert werden konnte: „Hier muss es externe, womöglich staatliche Hilfen gegeben haben.“ Roth entgegnete, dass auch Deutschland Schlüsselindustrien, die stark in die EU exportieren, gefördert habe und immer noch fördere. „Sollte aber ein Missbrauch von Fördermitteln vorliegen, so werden wir diesen anzeigen“, so der Staatsminister. „Bei einem Verstoß müsste das Geld zurückgezahlt werden.“
Aktuell werde es aber eher keine Beschwerde gegen Polen geben. Deutschlands eigene, auf Export ausgelegte Industriepolitik nötigt zur internationalen Zurückhaltung. Es scheine, so der BPH, also ob die deutsche Fensterindustrie nun eine andere Seite der Medaille zu spüren bekommt. (nr/Quelle: BPH)
Herstellerinformation
Herstellerinformation
BM-Wissensquiz
Herstellerinformation
BM-Titelstars: Fotogalerie
Herstellerinformation
BM auf Social Media
Herstellerinformation
Im Fokus: Materialmangel
Im Fokus: Vakuumtechnik
BM-Themenseite: Innentüren
Im Fokus: Vernetzte Werkstatt

Im Fokus: Raumakustik
_6006813.jpg
Schallmessung in der Praxis: Michael Fuchs (r.) und Simon Holzer bei raumakustischen Messungen in einem Objekt (Friseursalon Max in Wallersdorf). Foto: Barbara Kohl, Kleine Fotowerkstatt
Im Fokus: Gestaltung
Alles bio? Nachhaltigkeit im Tischler- und Schreinerhandwerk

BM Bestellservice
Vielen Dank für Ihre Bestellung!
Sie erhalten in Kürze eine Bestätigung per E-Mail.
Von Ihnen ausgesucht:
Weitere Informationen gewünscht?
Einfach neue Dokumente auswählen
und zuletzt Adresse eingeben.
Wie funktioniert der BM Bestellservice?
Zur Hilfeseite »
Ihre Adresse:














Die Konradin-Verlag Robert Kohlhammer GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt die Daten, die der Nutzer bei der Registrierung zum BM Bestellservice freiwillig zur Verfügung stellt, zum Zwecke der Erfüllung dieses Nutzungsverhältnisses. Der Nutzer erhält damit Zugang zu den Dokumenten des BM Bestellservice.
AGB
datenschutz-online@konradin.de